referendum flüchtlinge
Rebeccas Rede zu Europa auf der LDK Niedersachsen
In ihrer Abschiedsrede sprach Rebecca von ihrer Liebe zum europäischen Weg, über ihre Sorgen und ihren Traum vom Zukunftsprojekt einer Europäischen Klimaunion. >>Ein Plädoyer für Frieden in Syrien: das Oratorium "Die Toten Städte"
Der syrische Komponist und Musiker Nuri El Ruheibany lebt seit Jahrzehnten im Wendland. Die Geschehnisse in seinem Heimatland hat er in einem Oratorium lebendig werden lassen. >>Offen sein für eine demokratische Türkei
Gastkommentar von Rebecca Harms, erschienen im Weser-Kurier am 19.04.2017 >>
#newsletter 20 | 12 | 2016
Newsletter Dezember 2016
Ich wünsche allen FreundInnen, Grünen, KollegInnen und denen, die sich für meine politische Arbeit in Europa interessieren, eine gute Weihnachtszeit. Und ich wünsche uns gemeinsam für 2017 mehr Erfolg im Kampf gegen die Schrecken, von denen unsere Sacharow Preisträgerinnen und Nominierten berichtet haben. Der EU-Gipfel vergangenen Donnerstag hat verdeutlicht, dass die Verlängerung der Sanktionen gegenpüber Russland nicht in Frage zu stehen scheint. Das ist gut. Grund zur Sorge bot dagegen das Agieren des niederländischen Premiers Rutte - gemeinsame Entscheidungsfindung in der EU sieht jedenfalls anders aus. Fest steht auch: Für uns Grüne ist Tajani, der selbst in Zeiten der schlimmsten Skandale nicht von der Seite seines politischen Ziehvaters Berlusconi gerückt ist, als Nachfolger von Martin Schulz unwählbar. >>Bewegende Reden zur Verleihung des Sacharow Preises
Die letzte Sitzung des Europäischen Parlamentes im Jahr 2016 war sehr stark bestimmt von der Verleihung des Sacharow Preises. Nicht nur die Preisträgerinnen, die Jesidinnen Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar, waren nach Straßburg gekommen, auch die beiden anderen Nominierten der Shortlist besuchten das Parlament und sprachen mit uns über ihre Anliegen. >>Aufatmen nach der Wahl van der Bellens – Kopfzerbrechen über „No“ der Italiener
Die Präsidentschaftswahl in Österreich und den Ausgang des Referendums in Italien >>
#newsletter 24 | 11 | 2016
Newsletter November II 2016
Es ist höchste Zeit, dass wir uns mit dem „Krieg um Informationen“ beschäftigen. In einem in Straßburg verabschiedeten Initiativbericht benennt das Europäische Parlament Propaganda und Desinformation als strategische Herausforderung für Frieden und Stabilität in der EU. In Straßburg haben wir auch mit großer Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vorsieht. Trotzdem sollten wir nicht aufhören, den Dialog und die Verständigung mit der Türkei zu suchen. Am letzten Tag der Plenarwoche gab Martin Schulz seinen Abschied von uns und seinen Einstieg in die Bundespolitik bekannt. Ich erwarte, dass er mit uns und anderen die Europäische Orientierung Deutschlands stärken wird. >>„Die EU sollte ihre Zahlungen an die Türkei hinterfragen“
Das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei war schon immer schwierig. Seit dem Militärputsch und den Verhaftungswellen in der Türkei ist es eisig. Rebecca Harms fordert, mehr Druck auf die Türkei auszuüben. >>Schweigt nicht über diese Ereignisse in der Türkei. Nennt sie beim Namen
Mein Besuch in der Türkei vom 31.10 bis 1.11.2016 >>Besuch im jesidischen Flüchtlingscamp Petra
Bericht über einen Besuch am 29.10.2016 in dem Camp in Nordgriechenland, das nur von Jesiden aus dem Irak bewohnt wird >>
#newsletter 08 | 10 | 2016
Newsletter Oktober 2016
Ban Ki-moon war in Straßburg, um das positive Ergebnis von Paris zu diskutieren und die Klimakonferenz in Marrakesch vorzubereiten. Bedrückend war, dass sein Besuch einher ging mit den Nachrichten über das Verpuffen der Waffenruhe in Syrien. Die Europäische Union muss dem russischen Präsidenten klarmachen, dass die andauernde Eskalation des Krieges jeder Normalisierung der Beziehungen im Weg steht. Weitere Themen der Straßburgwoche: Kommissarin Elzbieta Bienkowska plant wegen möglicher Verstöße gegen EU-Recht beim Umgang mit dem Abgasskandal gegen Deutschland und weitere Mitgliedstaaten Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten. Und die Idee von Herr&Speer für ein kostenloses Interrailticket scheint endlich Gehör zu finden. Besser spät als nie... >>Ungarns Premier Orban sieht sich dennoch als Sieger
Die Erleichterung in Brüssel ist groß. Ungarns Premier hat nicht genug Wähler im Kampf gegen die EU-Flüchtlingspolitik mobilisiert. >>Klare Niederlage für Viktor Orbán
Beim heutigen Referendum über eine EU-Quote für Flüchtlinge wurde das notwendige Quorum von 50 Prozent verfehlt >>Informelles Ratstreffen in Bratislava
Staats-und Regierungschefs müssen neuen Willen und die Fähigkeit zu gemeinsamem Handeln zeigen >>Rebeccas Rede zur Lage der Europäischen Union
„Die Europäische Union mit ihren Errungenschaften und ihren Schwächen war und ist die Antwort auf Nationalismus. >>Ungarn ausschließen? "Eine billige Forderung"
Rebecca Harms kritisiert Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn - aber lobt Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Ein Interview. >>„Wer sich für Flüchtlinge engagiert, sollte EU-Hilfe bekommen“
Der Streit um die Flüchtlingspolitik überschattet nach wie vor Europa. Rebecca Harms plädiert dafür, weiter Menschen in Not aufzunehmen. >>Interview im ZDF Morgenmagazin: Mann muss insistieren
Man muss weiter auf eine zuverlässige Umverteilung der Kriegsflüchtlinge innerhalb der EU insistieren, auch um die Abhängigkeit von der Türkei zu reduzieren. >>Fast and Fair - Aktionsplan Maghreb
Alternativen zur gesetzlichen Einstufung der Maghreb-Staaten als Sichere Herkunftsstaaten >>Referendum in Großbritannien: Verhandlungen sollten so bald wie möglich beginnen
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute das Ergebnis des britischen Referendums debattiert. >>Britain votes to leave: Reactions from the European Parliament
Leaders of a stunned Parliament give their reactions as the United Kingdom votes to leave the European Union. >>Rebecca Harms reacts to the disappointing EU referendum outcome
"I have the feeling we lost this together." >>Phoenix-Interview zum Brexit
"Wir müssen positiv überzeugen und uns fragen, woher die Verunsicherung vieler Bürger kommt", sagte Harms im Fernsehsender phoenix. >>Referendum in Großbritannien: Ergebnis muss ein Weckruf sein
Knapp 52 Prozent der Wähler in Großbritannien haben sich für den Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Das Ergebnis des Referendums kommentiert Rebecca Harms >>Yazan Alzoubi - ein junger Syrer im Wendland
Yazan Alzoubi ist seit 8 Monaten in Deutschland. Seit November 2015 lebt er im Wendland in der Unterkunft Wittfeitzen. >>EU-Kommission plant, die Verantwortung für Schutzsuchende auf Griechenland abzuschieben
Asylsuchende und Dublin-System: >>
#newsletter 20 | 05 | 2016
Newsletter Mai 2016
Die Nachrichten aus der Türkei zeigen meiner Meinung nach, dass die Europäische Union ihre Politik gegenüber der Türkei soweit möglich trennen muss von der Flüchtlingspolitik. Ich glaube nicht, dass wir diese dauerhaft und zuverlässig gestalten können, wenn die Union weiter versucht, so zentral auf die türkische Regierung zu setzen - trotzdem darf der Versuch, mehr Sicherheit und Stabilität in der Region zu erreichen gerade auch im Interesse der Bürger der Türkei nicht enden. Neben der Herausforderung eines gemeinsamen, rechtsstaatlichen und humanen Management der EU-Außengrenzen liegt der Schlüssel zu einer belastbaren Flüchtlingspolitik weiter im Bekenntnis europäischer Mitgliedstaaten zur Flüchtlingsaufnahme. >>Wie kommt Europa aus der Flüchtlingskrise?
Im September 2015 reiste ich nach Budapest, um die Situation am Bahnhof Keleti zu begreifen. Tausende saßen dort fest. >>EU darf beim Visa-Abkommen Forderungen nach Rechtsstaatlichkeit nicht aufgeben
In der heutigen Debatte im Europäischen Parlament fordert Rebecca Harms in >>The Greens/EFA Co-Presidents' briefing
Pressebriefing mit der Grünen / EFA Ko-Präsidenten Rebecca Harms und Philippe >>EU-Parlament: Visaliberalisierung nur nach Einlenken Erdogans
"Wir werden dafür sorgen, dass es keine bedingungslose Visaliberalisierung gibt," sagte Rebecca Harms im Plenum. >>
#newsletter 19 | 04 | 2016
